Rechtsprechung
| VK Sachsen, 09.12.2002 - 1/SVK/102-02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Antragsbefugnis zur Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens auch dann, wenn kein Angebot abgegeben wurde? (bejaht)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Angemessenheit der Angebotsfrist
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Angebotsfristen nach VOB/A (IBR 2003, 1038)
Papierfundstellen
- ZfBR 2003, 302
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
Auszug aus VK Sachsen, 09.12.2002 - 1/SVK/102-02
Die vom OLG Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) entwickelte Praxis, dem Unternehmen 2 Wochen als Obergrenze bis zur Erklärung der Rüge zuzubilligen, hat sich inzwischen zu einer festen Größe entwickelt, wenn zunehmend und regelmäßig kürzere Fristen gelten sollen (VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/108-02 v. 29.11.02). - KG, 22.08.2001 - KartVerg 3/01
Was sind ?Änderungen an den Verdingungsunterlagen? in § 21 VOB/A?
Auszug aus VK Sachsen, 09.12.2002 - 1/SVK/102-02
Nach dieser Regelung entscheidet die Vergabekammer, ob der Antragsteller (tatsächlich) in seinen Rechten verletzt ist und trifft dann, und nur dann - abgesehen von der umstrittenen Möglichkeit des § 114 Abs. 1 S. 2 HS 2 GWB - die geeigneten Maßnahmen, um eine (tatsächliche und nicht nur im Sinne des § 107 Abs. 2 GWB geltend gemachte) Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen Interessen zu verhindern (in dieser Diktion nunmehr auch Kammergericht, Beschl. v. 22.08.2001, KartVerg 3/01). - VK Sachsen, 29.11.2002 - 1/SVK/108-02
Zeitspanne für unverzügliche Rüge
Auszug aus VK Sachsen, 09.12.2002 - 1/SVK/102-02
Die vom OLG Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) entwickelte Praxis, dem Unternehmen 2 Wochen als Obergrenze bis zur Erklärung der Rüge zuzubilligen, hat sich inzwischen zu einer festen Größe entwickelt, wenn zunehmend und regelmäßig kürzere Fristen gelten sollen (VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/108-02 v. 29.11.02). - VK Sachsen, 02.10.2001 - 1/SVK/88-01
Antragsbefugnis setzt keine Angebotsabgabe voraus
Auszug aus VK Sachsen, 09.12.2002 - 1/SVK/102-02
Ansonsten ist die nunmehrige Unterschreitung der 36-Tages-Frist auf diese Ausschreibungsfälle beschränkt (VK Sachsen, 1/SVK/88-01 v. 02.10.01).
- OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2013 - 6 B 34.12
Zuwendung; Konversion; Vergabe-ABM; Versagung; ANBest-G; Vergabeverstöße; …
Bei der Fristberechnung ist der Tag der Submission nicht mitzurechnen (Vergabekammer des Freistaates Sachsen, Beschluss vom 9. Februar 2002 - 1/SVK/102-02 -, juris Rn. 33), sodass die Angebotsfrist 15 Tage betrug. - VK Sachsen, 05.12.2011 - 1/SVK/043-11
Ausschluss der VOL/B: Vergabeverstoß?
Abzustellen ist mithin auch auf den Umfang der zu vergebenden Leistung und der Vergabeunterlagen (1. VK Sachsen, B. v. 9.12.2002 - Az.: 1/SVK/102-02).